Rechtsprechung
| BPatG, 23.05.2007 - 28 W (pat) 73/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.02.2005 - I ZB 2/04
MEY/Ella May
Auszug aus BPatG, 23.05.2007 - 28 W (pat) 73/06
Diese Faktoren stehen zueinander in einer Art von Wechselbeziehung, so dass etwa ein höherer Ähnlichkeitsgrad der fraglichen Waren oder Dienstleistungen durch eine geringere Ähnlichkeit der Vergleichsmarken ausgeglichen werden kann (…st. Rspr., vgl. EuGH GRUR Int. 2000, 899, 901, Rdn. 40 - Marca/Adidas; EuG…, Urteil vom 22. März 2007, Rdn. 28 - Terranus/terra, veröffentlicht unter http://curia.europa.eu; BGH GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella May). - EuGH, 22.06.2000 - C-425/98
Marca Mode
Auszug aus BPatG, 23.05.2007 - 28 W (pat) 73/06
Diese Faktoren stehen zueinander in einer Art von Wechselbeziehung, so dass etwa ein höherer Ähnlichkeitsgrad der fraglichen Waren oder Dienstleistungen durch eine geringere Ähnlichkeit der Vergleichsmarken ausgeglichen werden kann (st. Rspr., vgl. EuGH GRUR Int. 2000, 899, 901, Rdn. 40 - Marca/Adidas; EuG…, Urteil vom 22. März 2007, Rdn. 28 - Terranus/terra, veröffentlicht unter http://curia.europa.eu; BGH GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella May).